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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 11 AL 77/14   

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https://dejure.org/2016,101259
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 11 AL 77/14 (https://dejure.org/2016,101259)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.04.2016 - L 11 AL 77/14 (https://dejure.org/2016,101259)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. April 2016 - L 11 AL 77/14 (https://dejure.org/2016,101259)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R

    Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 11 AL 77/14
    Ein Austausch der Rechtsgrundlage ist dann möglich, wenn sich der Wesensgehalt der angegriffenen Entscheidung nicht ändert, wovon im Anwendungsbereich des § 330 Abs. 2 bzw. 330 Abs. 3 SGB III grundsätzlich auszugehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - B 7a AL 18/05 R).
  • BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84

    Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 11 AL 77/14
    Ergänzend und im Hinblick auf das Berufungsvorbringen ist darauf hinzuweisen, dass sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X in analoger Anwendung (vgl. insoweit BSG, Urteil vom 19. Februar 1986 - 7 RAr 55/84) erfüllt sind.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.06.2014 - L 11 AL 25/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 11 AL 77/14
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass eine Berufung auf dem Wegfall der Bereicherung (vgl. § 118 Abs. 3 Bürgerliches Gesetzbuch) im Rahmen des § 50 SGB X generell ausgeschlossen ist (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 30. Juni 2014 - L 11 AL 25/13 - m.w.N.).
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